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Allgemeine Geschäftsbedingungen 111Win.de Handy-Logos und Handy-Logo Editor
1. Allgemeine Bedingungen:
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Internetdienst 111Win.de (im folgenden 111Win.de genannt) und dessen Kunden. Sie gelten für die vom 111Win.de erbrachten Dienstleistungen im Rahmen des Teleword.de (LOGO und RUFTON Versand-Services für Mobiltelefone) und sollen dazu dienen, den Geschäftsablauf reibungsfrei und zur beiderseitigen Zufriedenheit durchzuführen. Das zur Verfügung stellen der Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zu diesen Bedingungen. Anderslautende Bedingungen der Kunden bedürfen des schriftlichen Einverständnisses von 111Winl.de. Die Inanspruchnahme der 111Win.de-Leistungen stellt gleichzeitig die Annahme der 111Win.de-Geschäftsbedingungen dar, nachdem mit der Auftragserteilung des Kunden gleichzeitig die Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von 111Win.de erfolgt.
2. Umfang und Leistung:
Die 111Win.de Dienstleistungen beinhalten die Benutzung eines Übermittlungsmechanismus (Lieferung) für Grafiken und Töne in Form von Kurzmitteilungen (SMS) unter Verwendung von Telekommunikationsdiensten wie z.B. Kurzmitteilungsdienste in den (Mobilfunk-) Telekommunikationsnetzen. Die Kurzmitteilungen werden ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Auftragserteilung bei sms-insel.de geliefert. Ein Ãœbergang von evtl. vorhandenen Rechten an Grafiken oder Tönen findet nicht statt.
3. Vertragsgegenstand:
111Win.de erbringt ausschließlich die Leistungen, welche im Auftrag aufgelistet sind. Erweiterungen des Leistungsumfanges müssen von 111Win.de bestätigt werden. Dies geschieht implizit auch durch die Lieferung der bestellten Kurzmitteilungen. 111Win.de behält sich vor, folgende Kurzmitteilungen nicht zu Übermitteln: Kurzmitteilungen mit rassistischem Inhalt; Kurzmitteilungen, die verunglimpfenden, verhetzenden oder sonst wie das Öffentliche Empfinden verletzenden Charakter haben oder von der Geschäftsführung von 111Winl.de so empfunden werden. Eine Erstattung findet in diesem Fall nicht statt.
4. Vertragsannahme durch 111Win.de,
Dauer des Vertrages, Kündigung:
111Win.de kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen. Der Vertrag tritt mit der Auftragserteilung des Kunden (Anruf bei Servicenummer) in Kraft. Das Vertragsverhältnis gilt bis zur Lieferung der Kurzmitteilungen, maximal jedoch 24 Stunden (bedingt durch die Gültigkeit der Werte-Keys), sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde. Für solche Dienstleistungen, für die im Auftrag ausdrücklich eine andere Laufzeit ausgewiesen ist, gilt das Vertragsverhältnis für diese Laufzeit als abgeschlossen. 111Win.de behält sich das Recht vor, ohne Einhaltung einer Frist den Vertrag zu kündigen, falls sich der Kunde vertragswidrig verhält. Im Falle der berechtigten fristlosen Kündigung ist 111Win.de berechtigt, die Gebühren für die im Auftrag erteilte Dienstleistung in Rechnung zu stellen. Eine Erstattung findet nicht statt.
5. Preise:
Es gelten die auf den Webseiten ausgewiesenen Preise. In diesen Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 16% enthalten. Bei Preisänderungen durch 111Winl.de findet automatisch mit der der Preisänderung folgenden Abrechnung eine Preisanpassung statt. Die Gebühren werden über die Telefonrechung des Kunden eingezogen.
6. Zahlungsbedingungen:
Der Kunde bezahlt die Dienstleitung über die Gebühren, die beim Anruf der Servicenummer entstehen. Eine Erstattung ungenutzter Dienstleistungen findet nicht statt.
7. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug bzw. mangelnder Deckung des zu belastenden Kontos ist 111Win.de berechtigt, alle Leistungen bis zur Bezahlung des ausstehenden Betrages ohne besondere Verständigung des Kunden einzustellen, d.h. keine weitere Dienstleistung mehr zu erbringen. Wird eine Lastschrift von dem bezogenen Institut nicht eingelöst, werden die 111Win.de von der Bank darauf entstehenden Fremdkosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
8. Reklamationen und Beanstandungen:
Reklamationen und Beanstandungen aus dem Vertragsverhältnis sind unmittelbar und schriftlich (per Brief oder Fax) durchzuführen. Sie berühren nicht die Zahlungsverpflichtung des Kunden gemäß Nr. 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
9. Haftung:
Alle 111Win.de-Leistungen werden mit Sorgfalt und gebotener Schnelligkeit erbracht. Für Schäden auf Grund von Störungen, Irrtümern, falsch Übermittelten Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von 111Win.de oder bei den 111Win.de Zulieferern auftreten können, insbesondere auch auf Grund von Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung sowie bei Benutzung, Verwendung, Betrieb oder Reparatur von Geräten, haftet 111Win.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung resultiert insbesondere aus der gebotenen Schnelligkeit und der dadurch bedingten Fehlermöglichkeit.111Win.de haftet ebenfalls nicht bei Nichtverfügbarkeit von Telekommunikationsnetzen, die für die Übertragung der Informationen vorgesehen sind, sowie bei Fehlbedienungen der Telekommunikations-Endgeräte durch den Kunden. 111Win.de liefert in erster Linie Dienstleistungen für den Privat-Kunden. Eine Haftung von 111Win.de für Schäden oder Nachteile, die sich aus der geplanten Anwendung der Dienstleistungen ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Regressansprüchen - gleich welcher Art - ist auf die Höhe der bis zum Eintritt des Schadensereignisses erhaltenen Vergütung für 111Win.de begrenzt. Mangelfolgeschäden sind generell ausgeschlossen.
10. Verwendung beim Kunden:
Sämtliche Lieferungen und Leistungen von 111Win.de sind nur für den im Vertrag genannten Zweck bestimmt. Der Kunde ist nicht berechtigt, 111Win.de-Leistungen entgeldlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Eine gewerbliche Nutzung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Unberechtigte Inanspruchnahme von 111Win.de-Leistungen, gleich welcher Art, berechtigen 111Win.de zur Geltendmachung von Schadensersatz.
11. Datenverarbeitung:
Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Kundendaten sowie deren Verarbeitung sind die Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Der Kunde willigt ein, dass personenbezogene Kundendaten (Bestandsdaten gemäß § 4 Abs. 1 TDSV), zur abwicklungstechnischen Verarbeitung verwendet und elektronisch gespeichert werden.
12. Haftung des Kunden:
Der Kunde haftet für die unberechtigte Weitergabe von 111Winl.de-Daten an Dritte, sowie für die missbräuchliche Nutzung der Übermittelten Daten.
13. Gerichtsstand:
Für den Fall, dass der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein Öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand ausdrücklich für beide Teile der Sitz von 111Win.de vereinbart. Insoweit gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14. Erfüllungsort:
Erfüllungsort für die gesamte Geschäftsverbindung ist der Sitz von 111Win.de. in 58 Hagen / Wesfalen
15. Salvatorische Klausel:
Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig, so bleibt hiervon die Wirksamkeit des Übrigen Vertrages bzw. der AGB unberührt. Vertragslücken aufgrund nichtiger Bestimmungen sind unter Wahrung des Grundsatzes der Vertragstreue zwischen den Parteien zu schließen. Desweiteren sind auch unsere AGBs gültig.
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